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Fragment der Berliner Mauer

 

Funktioniert der Kommunismus doch?

Hat der Kommunismus noch eine Chance, gibt es eine Alternative zum Kapitalismus?

Angesichts des chinesischen Wirtschaftswunders reiben sich viele Ökonomen erstaunt die Augen und fragen sich, ob der Kommunismus vielleicht doch funktionieren könnte. Um diese Systemfrage zu beantworten, scheint mir China ein schlechtes Beispiel. Denn in China läuft es bekanntlich erst, seitdem die strenge kommunistische Lehre nicht mehr gilt und man sich Schritt für Schritt dem Kapitalismus zuwendet.
Zwar erleichtert in dieser Phase des Wandels (etwa seit 1980) die diktatorische Struktur der beherrschenden chinesischen KP die Umsetzung der Wirtschaftsreform, aber in einer Demokratie wäre dies sicher auch gelungen, wenn auch in einem langsameren Tempo.

Der Nachbarstaat Indien gibt ein anschauliches Beispiel, dass auch ein demokratisch gelenktes Entwicklungsland mit Milliardenbevölkerung den Aufstieg schaffen kann.

 

Das größte Handicap des Kommunismus
Was die Erfinder der kommunistischen Lehre vor 150 Jahren nicht richtig eingeschätzt haben und zu der damaligen Zeit mangels fehlender Beispiele vielleicht auch gar nicht erkennen konnten, ist die Bedeutung des menschlichen Egoismus für die volkswirtschaftliche Entwicklung.

Die Chance auf persönlichen Reichtum und gesellschaftliche Anerkennung ist die treibende Kraft, die Menschen immer wieder zu Höchstleistungen anspornt. Das Streben nach Erfolg bringt Kämpfernaturen hervor, die sich voll und ganz der Erfüllung ihres Traumziels verschreiben, die Tag und Nacht darüber brüten, wie sie ein Produkt erschaffen, verbessern oder neue Märkte erschließen können.

Diesen enormen Kräften der Mobilisierung des menschlichen Geistes hat der Kommunismus wenig entgegenzusetzen. Die kommunistischen Länder haben versucht, diesem Dilemma zu entgehen und sich immer neue Anreize zur Leistungserhöhung ausgedacht. Es wurden Mindestnormen eingeführt, 5-Jahres-Pläne aufgestellt, Prämien und Auszeichnungen vergeben, Eliten herangezüchtet und mit Privilegien geködert - aber es brachte alles recht wenig. In der breiten Bevölkerung herrschte trotz idealisierender Propaganda weitgehende Resignation. Nachdem mehr und mehr die Illusion eines wohlstandsmehrenden Kommunismus verblasste, verfestigte sich die Abwendung und Abneigung vom eigenem Staat und seiner herrschenden Klasse.

Die Idee des Volkseigentums wich einer leistungsfeindlichen Mentalität nach dem Motto, "wie schummele ich mich durch, ohne mich groß anstrengen zu müssen". Die wachsende Gleichgültigkeit und der Egoismus der in den Staatsbetrieben Beschäftigten, gepaart mit einer wachsenden Korruptionsmentalität, hat schließlich zum Niedergang des Kommunismus entscheidend beigetragen.

 

Das zweite Handicap des Kommunismus:
Die Planwirtschaft
Als ob der Kommunismus nicht bereits durch die ungenügende Motivation der Bevölkerung genug gebeutelt wäre, musste mit dem Instrument der Planwirtschaft noch ein zusätzliches Hindernis geschaffen werden.
Wie konnte man nur annehmen, den Bedarf der Bevölkerung und der Wirtschaft im voraus präzise berechnen und dann auch noch in einen Einklang mit der Produktion bringen zu können?

Das Bestreben, solche Planungen überhaupt durchzuführen, verrät bereits das geringe Vertrauen an die eigene Innovationskraft. Mit Neuerungen, die alte Techniken ablösen, wurde anscheinend kaum gerechnet.
Ungenügend einkalkuliert wurde auch die Nichterfüllung von Normen, die zu einer ewigen Mangelwirtschaft in der Zulieferindustrie führte und oft ganze Produktionsanlagen für Tage und Wochen stilllegte (Dominoeffekt).

Ich verstehe nicht, warum der Kommunismus überhaupt an der Planwirtschaft festgehalten hat. Auch staatliche Betriebe können schließlich einen nachfrageorientierten Markt schaffen. Man müsste lediglich akzeptieren, dass staatliche Firmen gegenseitig in einen echten Wettbewerb treten und auch die Schließung und Abwicklung eines unrentablen Staatsbetriebes in Betracht ziehen.
Hat man solche Konsequenzen gescheut? Wusste man nicht die aus einem Konkurs freigesetzten Leute an anderer Stelle unterzubringen?

 

Das dritte Handicap des Kommunismus:
Das Recht auf Arbeit
Das Recht auf Arbeit, die Beschäftigungsgarantie für jedermann, scheint mir indes eines der größten Systemfehler des real existierenden Kommunismus gewesen zu sein. Sicher, für die Arbeiter war es beruhigend zu wissen, bis zur Rente versorgt und in den Arbeitsprozess eingebunden zu sein. Aber diese staatliche Vollversorgung und Garantieerklärung reduziert natürlich die Motivation vieler Arbeiter auf ein Minimum.
Wer kaum entlassen werden kann, der muss sich auch nicht sonderlich anstrengen. Und eine Minderheit von Idealisten kann in einer solch leistungsfeindlichen Atmosphäre wenig ausrichten.

Das zweite Riesenproblem dieser verhängnisvollen Arbeitsplatzgarantie: Die staatlichen Unternehmen hatten kein effizientes Ventil, um durch Rationalisierung überflüssig gewordene Mitarbeiter zügig abzubauen. Somit wurde der größte Nutzen des produktiven Fortschritts weitgehend verspielt.

 

Das vierte Handicap des Kommunismus:
Demokratie und Kommunismus vertragen sich nicht!
Es ist sicher kein Zufall, dass in den kommunistischen Ländern des 20. Jahrhunderts immer nur Diktaturen am Werk waren. Das einzige demokratische kommunistische Experiment (Chile) wurde leider von außen gestürzt. Das ist sehr bedauerlich, denn höchstwahrscheinlich hätte sich auch dort schnell gezeigt, dass der Kommunismus in einer freiheitlichen Demokratie auf Dauer nicht bestehen kann.

Die Ursache hierfür findet sich wiederum in der mangelnden Leistungsfähigkeit des Kommunismus. Da der Lebensstandard auf Dauer (wegen der bereits aufgeführten Ursachen) mit dem Kapitalismus nicht mithalten kann, können kommunistische Machthaber sich in einem freiheitlichen System kaum behaupten. Die Wähler würden bei den sich zwangsläufig einstellenden Misserfolgen wieder zu den kapitalistischen Parteien überlaufen.
Um dieser ständigen Bedrohung zu entkommen und um sich ohne großen Erfolgs- und Zeitruck entwickeln zu können, muss eine marxistisch orientierte kommunistische Regierung notgedrungen zu diktatorischen Mitteln greifen.

Es kann ja auch nicht sein, dass sich konträre Wirtschaftssysteme alle paar Jahre je nach Wahlausgang abwechseln oder zumindest zur Disposition stehen. Sowohl der Kommunismus als auch der Kapitalismus brauchen ein hohes Maß an Kontinuität und Sicherheit, um sich entfalten zu können.

 

Das fünfte Handicap des Kommunismus:
Der fehlende Gegenpol zur politischen Macht.
Leider ist es tatsächlich so: Der Kommunismus beschert ein tiefes Machtvakuum, weil das Kapital als Machtfaktor ausfällt. Wenn selbst die Medien dem "Volk" gehören, ist auch von dieser Seite kein Korrektiv zu erwarten. Denn "Volk" bedeutet letztlich "Volksvertreter", das Volk selbst hat keinen Zugriff.

Da also im Kommunismus den obersten Volksvertretern alle Verantwortung aufgetragen wird, kann eine echte Opposition nirgends aufkeimen. Etwaige Unzufriedenheiten in der Bevölkerung finden kein Ventil und keine organisierte Anlaufstelle, Proteste und Aufstände werden rigoros unterdrückt und niedergeschlagen.
Würde man freie Parteien zulassen, würde das kommunistische Machtfundament schnell ins Wanken geraten. Eine kommunistische Regierung wird das aber selten zulassen, weil sie damit ihren eigenen Untergang besiegeln würde.

 

Das sechste Handicap des Kommunismus:
Ideologischer Starrsinn gegen wirtschaftliche Vernunft!
Letztlich scheiterten die kommunistischen Staaten auch an ihrer wirtschaftlichen Unvernunft. Hätten deren Regierungen den Geschäftsleitungen der Staatsbetriebe größere unternehmerische Freiheiten gelassen, wären die meisten Unternehmungen wesentlich produktiver gewesen. Das sture Festhalten an der Ideologie des stark subventionierten Grundbedarfs für die Bevölkerung führte immer stärker zu absurden Fehllenkungen und Missbrauch.

Stark verbilligte Nahrungsmittel wurden ans Vieh verfüttert (weil es billiger als Viehfutter war), mit der Energie wurde allgemein verschwenderisch umgegangen, weil sie kaum etwas kostete. Dauerhaft falsche (subventionierte) Preise auf breiter Front führen eigentlich immer in den Untergang.
Auch die strenge Unterdrückung (und Enteignung) privatwirtschaftlicher Initiativen wirkte sich verheerend aus. Aber laut kommunistischer Grundsatzlehre sollen sich alle Produktionsmittel nun einmal in staatlicher Hand befinden.

 

Das siebente Handicap des Kommunismus:
Die kommunistische Diktatur benötigt zur eigenen Absicherung einen starken Geheimdienst.
Ohne einen starken Geheimdienst kann keine Diktatur existieren. Die Machthaber müssen schließlich wissen, wo sich Gegner formieren und wo sich Widerstand bildet. Das bedarf auch einer regiden Bespitzelung der eigenen Bürger, was wiederum eine breite Atmosphäre des Misstrauens in die Gesellschaft trägt.
Es ist ein Teufelskreis: Die für den Machterhalt unentbehrliche Observierung der Bürger verstärkt die Abneigung und Leistungsverweigerung gegenüber dem kommunistischen System.

 

Fazit: Funktioniert der Kommunismus doch?
Wenn überhaupt könnte der Kommunismus nur bestehen, wenn er sich von seiner strengen Heilslehre verabschieden würde. Dann kann man aber kaum noch von einem Kommunismus sprechen.
Auf keinen Fall dürfte es also eine Kommandowirtschaft geben. Alle Staatsbetriebe müssten marktorientiert und eigenverantwortlich handeln können.
Zur Belebung des Wettbewerbs und zur Verhinderung von Versorgungsengpässen sollten außerdem private Unternehmen bis zu einer bestimmten Größe (vielleicht maximal 50 Beschäftigte) geduldet werden. Sollte diese Größenordnung wegen guter Geschäftslage überschritten werden, könnte eine staatliche Teilhaberschaft das Problem lösen.

 


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© Manfred Julius Müller (unabhängiger, parteiloser Wirtschaftsanalyst und Zukunftsforscher).

Manfred J. Müller analysiert seit 40 Jahren weltwirtschaftliche Abläufe. Er gilt als wegweisender Vordenker. So forderte er zum Beispiel schon vor 20 Jahren eine Art Lieferkettengesetz, das Hersteller und Händler verpflichtet, nur fair entlohnte und produzierte Waren nach Deutschland einzuführen (wurde endlich im Mai 2021 Gesetz). Außerdem empfahl er schon ewig eine Mindestgewinnsteuer für Großunternehmen auf im Inland angefallene Umsätze (Joe Bidens Vorschlag von einer globalen Mindestertragssteuer im Frühjahr 2021 zielt zwar endlich in die gleiche Richtung, ist aber viel zu lahm und wird sich international kaum umsetzen lassen). Seit drei Jahrzehnten kämpft Manfred J. Müller auch für seine Idee einer Lohnkostenreform (schrittweiser Abbau der Sozialversicherungsbeiträge bei einer Gegenfinanzierung über Mehrwertsteuern und Zölle).

 


"Mehr Fortschritt wagen ...!"

Dieser Leitspruch der neuen SPD-geführten Regierung erinnert doch stark an Willy Brandt's Parole "Mehr Demokratie wagen". Und was wurde schließlich aus dem damaligen großsprecherischem Appell? Es folgte eine 50 Jahre anhaltende Episode der schleichenden Umerziehung, die neue radikale Ideologien (globales Lohndumping, EU-Ermächtigungsgesetze, Grenzverzicht, Gemeinschaftswährung, Transferunion, Multikulti-Gesellschaft usw.) zunächst salonfähig machten und später sogar zum unverrückbaren Selbstverständnis erstarren ließen. Wer gegen den aufgezwungenen Mainstream aufmuckte, wurde als Ewiggestriger, Querulant, Rechtsextremer oder Antisemit geächtet. Denn die neue Art von Demokratie ("Mehr Demokratie wagen!") vertrug keine Gegenrede mehr! Oft genug wurden fortan die Bürger überrumpelt mit schicksalhaften, systemverändernden Weichenstellungen (z. B. Abschaffung der Marktwirtschaft, Staatsfinanzierung über die EZB, Nullzinspolitik). Eine Scheinlegitimation gab es in vielen Fallen erst im Nachhinein über das regierungsfreundliche Dauerberieselungssystem des Staatsfernsehens.

Ich fürchte, dass auch der neue Slogan "Mehr Fortschritt wagen!" nicht mehr ist als eine verklärende Floskel, die in Wahrheit der Bevölkerung weitere kontraproduktive Perversitäten und Zumutungen abverlangen soll.

 

Der unvernebelte Blick hinter die Kulissen politischer Machenschaften:
Die gefürchteten Bücher von Manfred Julius Müller …